Rechtsprechung
| SG Aachen, 18.01.2022 - S 13 KR 333/21 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Versorgung mit einem Liege-Dreirad "L. F.T." der Fa. I. C mit Elektromotor und Zubehör zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Liege-Dreirad mit Elektromotor von der Krankenkasse?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Anspruch auf Kostenübernahme für Liege-Dreirad mit Elektromotor durch Gesetzliche Krankenversicherung - Liege-Dreirad stellt Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens und nicht Hilfsmittel dar
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- BSG, 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R
Krankenversicherung - Kostenerstattung - Hilfsmittelversorgung - Notwendigkeit …
Auszug aus SG Aachen, 18.01.2022 - S 13 KR 333/21
Dies ist der Fall, wenn das Hilfsmittel die Auswirkungen einer Behinderung im gesamten täglichen Leben beseitigt oder mildert und damit ein Grundbedürfnis des täglichen Lebens betroffen ist (BSG, Urteil vom 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R - m.w.N.).Bloße allgemeine Maßnahmen der Erhaltung und Förderung der Gesundheit genügen diesen Anforderungen nach der Rechtsprechung des BSG nicht, selbst wenn sie von qualifizierten Fachkräften unter ärztlicher Betreuung und Überwachung durchgeführt werden (BSG, Urteil vom 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R - m.w.N.).
Davon ist bei einer Hilfe zur körperlichen Betätigung dann auszugehen, wenn der Versicherte aufgrund der Schwere der Erkrankung dauerhaft Anspruch auf Maßnahmen der physikalischen Therapie hat, die durch das beanspruchte Hilfsmittel unterstützte eigene körperliche Betätigung diese Therapie entweder wesentlich fördert oder die Behandlungsfrequenz infolge der eigenen Betätigung geringer ausfallen kann und sich deshalb die Versorgung mit dem Hilfsmittel im Rahmen der Wahlmöglichkeiten des Versicherten als wirtschaftlich darstellt (BSG, Urteil vom 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R; Urteil vom 15.03.2018 - B 3 KR 4/16 R).
- BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 4/16 R
Anspruch auf Versorgung mit einem Therapie-Dreirad - Genehmigungsfiktion nach § …
Auszug aus SG Aachen, 18.01.2022 - S 13 KR 333/21
Davon ist bei einer Hilfe zur körperlichen Betätigung dann auszugehen, wenn der Versicherte aufgrund der Schwere der Erkrankung dauerhaft Anspruch auf Maßnahmen der physikalischen Therapie hat, die durch das beanspruchte Hilfsmittel unterstützte eigene körperliche Betätigung diese Therapie entweder wesentlich fördert oder die Behandlungsfrequenz infolge der eigenen Betätigung geringer ausfallen kann und sich deshalb die Versorgung mit dem Hilfsmittel im Rahmen der Wahlmöglichkeiten des Versicherten als wirtschaftlich darstellt (BSG, Urteil vom 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R; Urteil vom 15.03.2018 - B 3 KR 4/16 R). - BSG, 22.04.2009 - B 3 KR 11/07 R
Krankenversicherung - Hüftprotektoren keine Hilfsmittel - Merkmale einer …
Auszug aus SG Aachen, 18.01.2022 - S 13 KR 333/21
Dies allein ist nicht ausreichend, um den notwendigen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zur Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu begründen (BSG, a.a.O., unter Hinweis auf das Urteil vom 22.04.2009 - B 3 KR 11/07). - BSG, 16.09.1999 - B 3 KR 1/99 R
Bindung des Tatsachengerichts an rechtliche Beurteilung des Revisionsgerichts, …
Auszug aus SG Aachen, 18.01.2022 - S 13 KR 333/21
Bei dem streitigen Liege-Dreirad "L. F. T." der Fa. I. C. handelt es sich um einen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens, weil es nicht speziell für die Bedürfnisse behinderter Menschen konstruiert worden ist und nicht nur von Behinderten eingesetzt wird (vgl. BSG, Urteil vom 16.09.1999 - B 3 KR 1/99 R; speziell für das Liege-Dreirad "L. F. T." der Fa. I. C.: LSG Baden.Württemberg, Urteil vom 02.02.2021 - L 11 KR 635/20 - mit ausführlicher Begründung). - LSG Baden-Württemberg, 02.02.2021 - L 11 KR 635/20
Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Kostenerstattung - Versorgung mit …
Auszug aus SG Aachen, 18.01.2022 - S 13 KR 333/21
Bei dem streitigen Liege-Dreirad "L. F. T." der Fa. I. C. handelt es sich um einen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens, weil es nicht speziell für die Bedürfnisse behinderter Menschen konstruiert worden ist und nicht nur von Behinderten eingesetzt wird (vgl. BSG, Urteil vom 16.09.1999 - B 3 KR 1/99 R; speziell für das Liege-Dreirad "L. F. T." der Fa. I. C.: LSG Baden.Württemberg, Urteil vom 02.02.2021 - L 11 KR 635/20 - mit ausführlicher Begründung).